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Aiwanger: Wir nehmen den Auftrag an - ESM sofort stoppen!

Forsa-Umfrage für Stern/RTL: Jeder Vierte kann sich Bundestagsstimme für FREIE WÄHLER vorstellen

Jeder vierte Deutsche kann sich vorstellen, zur Bundestagswahl den FREIEN WÄHLERN die Stimme zu geben. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag von Stern und RTL, die heute veröffentlicht wurde. 2.051 Bürger wurden hierzu vom 11. bis 15. Juni 2012 repräsentativ befragt. Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender und Fraktionschef der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, dazu: "Wir freuen uns über den Zuspruch und nehmen den Auftrag an. Wir haben in den nächsten Wochen und Monaten die Aufgabe, unsere kompetenten Mitglieder und unser lösungsorientiertes Programm den Menschen noch näher vorzustellen. Die FREIEN WÄHLER werden ihre jahrzehntelange Kompetenz aus den Kommunen mit zigtausend Mandatsträgern aus den Kreistagen und aus der Landtagsarbeit mit gesundem Menschenverstand in den Bundestag bringen. Das ist dringend nötig."

Aiwanger fordert den sofortigen Stopp der Eurorettungsschirmmaßnahmen, namentlich des ESM, der am 29. Juni 2012 vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden soll. Aiwanger: "Wer den ESM jetzt unterschreibt, ruiniert die Währungsstabilität und zündet das Haus Europa an. Wir FREIEN WÄHLER pochen darauf, sich an die Stabilitätskriterien zu halten, die bei der Einführung des Euro versprochen worden sind: Keine Übernahme der Schulden anderer Länder und keine Haftung der deutschen Steuerzahler für Spekulationsunfälle internationaler Finanzinstitute. Die Verantwortungslosigkeit von Schwarz-Rot-Grün-Gelb braucht eine klare Antwort: FREIE WÄHLER."

Die Bundesmitgliederversammlung der FREIEN WÄHLER hatte am Wochenende im unterfränkischen Geiselwind mit überwältigender Mehrheit die Teilnahme an der Bundestagswahl 2013 beschlossen. Neben den Leitlinien von 2010 haben die FREIEN WÄHLER ein Eckpunktepapier zum Grundsatzprogramm beschlossen.

Die Grundsatzrede des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, sehen Sie hier:

Das Eckpunktepapier und die zentralen politischen Forderungen der FREIEN WÄHLER

Eckpunkte-Papier.pdf212 KB