Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Seiteninhalt

FW werben für Bürgerinitiative Stop TTIP

TTIP stoppen! - Infoveranstaltung der FREIEN WÄHLER auf dem Münchner Odeonsplatz

München, 08.12., Trotz niedriger Temperaturen und feuchter Witterung besuchten am Montag mehrere hundert interessierte Bürgerinnen und Bürger die FREIE WÄHLER Infoveranstaltung „TTIP stoppen!“ am Münchner Odeonsplatz.

Aiwanger: Keine Freihandelsabkommen zulasten des Verbraucherschutzes, des Mittelstands und der  Demokratie

Großen Applaus bekamen der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger und  Generalsekretär Prof. Michael Piazolo für ihre Ausführungen über die Gefahren der Freihandelsabkommen TTIP und CETA. So herrschte große Einigkeit unter den Teilnehmern, dass unsere hohen deutschen Sozial- Umwelt- und Ausbildungsstandards nicht durch TTIP und CETA verwässert werden dürfen.

Aiwanger warnte vor dem geplanten Sonderklagerecht für Konzerne vor internationalen Schiedsgerichten, das zu einer völligen Entmachtung unserer unabhängigen nationalen Gerichte in den von den Schiedsgerichten behandelten Fragen führen würde. Er betonte die Rolle der FREIEN WÄHLER als Anwalt der Bürger: „Die FREIEN WÄHLER werden sich auch in Zukunft für Bürgerbeteiligung sowie die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat einsetzen. Deshalb wehren wir uns mit aller Kraft gegen das Durchpeitschen von TTIP und CETA ohne Information und Beteiligung der Bürger!“. Zur Unterstützung dieses Anliegens wurden an den Infoständen zahlreiche Unterschriften für die Petition der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gesammelt.