Wahlerfolge stimmen optimistisch.

Kreisversammlung der Freien Wähler am 18.11.08 in Volkach

Eine große Anzahl von Mandatsträgern und Mitgliedern konnte der Vorsitzende des Kreisverbandes Kitzingen der Freien Wähler, Paul Streng, begrüßen, unter ihnen Landrätin und Bezirksrätin Tamara Bischof, Oberbürgermeister Siegfried Müller, MdL Günther Felbinger und den Ehrenvorsitzenden Walter Hahn.

Im Rückblick auf die beiden Wahlen des Jahres 2008 stellte Streng fest, dass die Freien Wähler im Landkreis im Gegensatz zu CSU und SPD ihre Stimmenanteile nicht nur halten sondern um 10.000 Stimmen oder 1,1 % steigern konnten, obwohl die Wahlbeteiligung zurückging. Die Wählerinnen und Wähler hätten die gute Arbeit der Freien Wähler und von Landrätin Tamara Bischof an der Spitze anerkannt und honoriert. Bei der Landtags- und Bezirkstagswahl sei für die Freien Wähler mit dem Einzug in den Landtag, so Streng, ein Traum in Erfüllung gegangen. Die gute Arbeit der Freien Wähler in den Kommunen und Landkreisen hätte dieses Ergebnis gebracht. Bei der Landtagswahl konnte Roland Eckert seinen Stimmenanteil auf 17,4 % steiegern und erreichte damit das zweitbeste Direktergebnis in Unterfranken, er wurde erster Nachrücker auf der unterfränkischen Liste. Bei den Zweitstimmen verbesserten sich die Freien Wähler um 3,97 %. Die Wahlen zum Bezirkstag wurden für Landrätin und Bezirksrätin Tamara Bischof auch zu einem persönlichen Erfolg, sie kam bei den Gesamtstimmen aller Kandidaten in Unterfranken auf den dritten Platz, eine Anerkennung ihrer hervorragenden Arbeit auch im Bezirkstag. Paul Streng bedankte sich abschließend bei allen Kandidatinnen und Kandidaten sowie den Helfern, die diese Erfolge ermöglicht hätten.

Die Freien Wähler würden gemäß ihrem Slogan „Glaubwürdig und kompetent“ ihre Arbeit auch in dieser Legislaturperiode im Kreistag, im Bezirkstag und nun auch im Landtag erledigen. Probleme könnten nur gemeinsam gelöst werden, die Freien Wähler seien dazu auf allen Ebenen bereit. Die Berichte von Schriftführer Christian Steinberger und Schatzmeister Ulrich Falk wurden einstimmig angenommen und die Vorstandschaft entlastet.

Von der Rathausfraktion zur Landtagsfraktion

Der neue unterfränkische Landtagsabgeordnete Günther Felbinger referierte unter dem Thema „Bayern nach der Wahl“ über seine ersten Eindrücke im Parlament.

Zielsetzung der Freien Wähler sei eine sachliche Politik, die offen und durchschaubar sei. Die Freien Wähler fanden zunächst wenig Entgegenkommen bei ihrer Einarbeitung, insbesondere die CSU empfand es als Palastrevolution, dass die Freien Wähler mit 21 Abgeordneten nun die drittstärkste Fraktion stellen. Das Verhalten der stärksten Regierungspartei bei der Räumung von Abgeordnetenbüros glich einem Kaspertheater. Natürlich bedürfe die Einarbeitung in die Landtagsarbeit Zeit, so Felbinger, schließlich seien die neuen Abgeordneten der Freien Wähler nur selten Berufspolitiker gewesen, dafür hätten sie aber das Ohr näher am Volk. Die Fraktion der Freien Wähler werde gute Oppositionsarbeit leisten, dabei werde man auf Sachthemen setzen und nicht gegen Personen polemisieren, dies habe man sowohl bei der Nominierung des Ministerpräsidenten wie auch der Kabinettsmitglieder schon bewiesen. In diesem Zusammenhang prangerte der Abgeodnete das Verhalten der bisher alleinigen Regierungspartei im Plenum an. Genauere Erkenntnisse über die zukünftige Landespolitik erwarte man sich von der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Bisher gebe es hier nur unklare Konzepte, insbesondere in der Schul- und Bildungspolitik, hier werden die Freien Wähler auch vor allem die Belange des ländlichen Raumes vertreten. Gespannt sei man auch ob Ministerpräsident Horst Seehofer in der Frage der Gentechnik Wort halte.

Felbinger kündigte an die Öffentlichkeitsarbeit zu verstärken und rief dazu auf, die Basis der Freien Wähler in Unterfranken weiter zu stärken, insbesondere in den größeren Städten.

Bericht : Alfred Rückel