Landtagsvizepräsident Peter Meyer sprach am Freitag, den 16. Januar 09 beim traditionellen Neujahrsempfang der FREIEN FÄHLER, Kreisverband Kitzingen, in Iphofen.

Mit frischen und anregenden Worten und treffenden Vergleichen eröffnete in alter Manier der Kreisvorsitzenden und stellv. Landrat Paul Streng den traditionellen Neujahrsempfang der Freien Wähler in Iphofen. Nachdem er die anwesenden Gäste und zahlreiche Ehrengäste in der voll besetzten Karl - Knauf Halle begrüßt hatte folgten musikalische Einlagen.

Die Landrätin und Bezirksrätin Tamara Bischof warb in Ihrer Begrüßungsrede mit Ihrer Botschaft um Schwung, Optimismus und Mut, um weiterhin den Landkreis auch in diesem Jahr, positiv für die Zukunft zu gestalten. Von „Bedenkenträgern und Pessimisten“ werden wir uns „nicht aufhalten“ lassen, so die Landrätin weiter.

Der Landkreis werde seine Anteile an vielen geplanten Großmaßnahmen erfüllen und damit die Konjunktur ankurbeln. Sie nannte dabei das Umbau- und Sanierungsprojekt Armin-Knab-Gymnasium und die Landkreissporthalle in Kitzingen, einige geplante Straßenbaumaßnahmen und Vorhaben, um der demografischen Situation zu begegnen. „Für uns als Landkreis und Kommunen sei es wichtig, dass im Flächenland Bayern die Entwicklung des ländlichen Raumes gefördert und unterstützt wird, so die Landrätin weiter, dabei betonte Sie aber auch die Eigenverantwortung der kommunalen Ebene. „Wir haben viele Erwartungen an die bay. Staatsregierung und an unsere parlamentarische Vertreter, aber wir sind auch bereit, unseren Beitrag dabei zu leisten“.

Landtagsvizepräsident Peter Meyer sprach beim FW-Neujahrsempfang in Iphofen. Am Freitag, den 16. Januar 09 stellte sich der studierte Jurist aus Oberfranken nur Bedingt dem Thema „der Staatshaushalt im Sog der BayernLB“. Einerseits handelt es sich um ein sehr difisiles Thema, dessen Ausmaße derzeit noch nicht absehbar sind und andererseits sind die Freien Wähler nicht für dieses Fiasko verantwortlich zu machen.

Die Freie Wähler Fraktion im Landtag habe „große Bedenken“ mit dem Nachtragshaushalt der Bayerischen Staatsregierung, so der Landtagsvizepäsident. Die Milliarde wurde in den letzten Monaten zur einfachsten Recheneinheit herangezogen. Und so beschloss die Staatsregierung vor Weihnachten den Nachtragshaushalt von schnell mal 10 Milliarden Euro, auf Pump. Meyer erinnerte dabei an das Fiasko „Büchergeld“ der ehemaligen Staatsregierung. 40 € mussten pro bay. Schüler erhoben und bezahlt werden „sonst ist der Freistaat Bayern in Kürze pleite“ hörte man aus München. Legt man in Bayern eine Schülerzahl von ca. 1,5 Mio zu Grunde, dann wäre damals der Freistaat Bayern mit 60 Millionen Euro aus dem Büchergeld gerettet gewesen!!!! Mittlerweile beschließt man einen Nachtragshaushalt „im Vorbeigehen“ in Höhe von 10.000 Millionen Euro!!!!!.

Die Freien Wähler, so Peter Meyer, stellen die Interessen der Kommunen in den Vordergrund und die Entwicklung des ländlichen Raums. Im Vergleich zu den Investitionen des Freistaats in den Ballungszentren, sieht es im ländlichen Raum sehr dürftig aus. „Wir Freie Wähler machen Politik für den ländlichen Raum“. Der Landtagsvize nannte in diesem Zusammenhang u.a. den Ausbau des Breitbandnetzes, den Erhalt von Schulen und Kindergärten und die Verbesserung im öffentlichen Nahverkehr. Peter Meyer machte Ausführungen zum Umgang mit Kollegen anderer Fraktionen und betonte, dass die Freien Wähler weg wollen vom „bloßen Blockdenken“ und den „Pluralismus“ zum Wohle Bayerns leben wollen.